Kommentar zu den Ergebnissen der ersten Ausschusssitzungen und der vermeintlichen Erfolgsmeldung von Bündnis90/Die Grünen

Alle großen Ausschüsse haben inzwischen getagt und wir sind mit den Ergebnissen sehr zufrieden. Wir haben die Weichen für das Großprojekt „Verlagerung des Feuerwehrgerätehauses Rommerskirchen und Nachfolgenutzung der freiwerdenden Flächen im Rahmen eines Ortsentwicklungskonzeptes“ und für ein „integriertes Klimaschutzkonzept“ in enger Anbindung an die Verwaltung und den/die einzustellende/n Klimaschutzmanager/in gelegt. Auch die Planung für einen Ersatzbau für die stark beschädigte Flüchtlingsunterkunft am Frohnhof ist angestoßen, um eine menschenwürdige Unterbringung zu gewährleisten.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hingegen feiert – wie man auf ihrer Website lesen kann – „kleine Erfolge“, die keine sind. Zum Hintergrund: Bündnis90/Die Grünen haben im Bildungsausschuss an einem Antrag festgehalten, mit dem sie sich selbst durch einen weiteren gemeinsamen Antrag mit der SPD widersprechen. Sie beantragten eine mehr oder weniger willkürlich herausgegriffene durchaus kostspielige Einzelinvestition (größerer 5-stelliger Betrag) in einen neuen Bodenbelag auf dem Bolzplatz am Gorchheimer Weg, ohne dass dafür die nötigen Mittel im Gemeindehaushalt eingeplant sind und scheiterten genau mit dieser zentralen Forderung. Übrig geblieben ist vom Antrag die Zusage seitens der Gemeinde, die ohnehin bereits zugesagten turnusmäßig stattfindenden notwendigen Reinigungsarbeiten sowie kleinere Sanierungsmaßnahmen am Bolzplatz in diesem Jahr durchzuführen. Das hätte auch ganz ohne diesen Antrag funktioniert, da es sich um bereits fest eingeplante Routinearbeiten handelt. Die SPD Rommerskirchen macht sich dagegen stark dafür, größere Investitionen in die Sportinfrastruktur sorgfältig und transparent zu planen, dabei die Struktur eines Gemeindesportverbandes zu fördern und zu nutzen und vor allem bei solchen Entscheidungen die Kinder und Jugendlichen in unserer Gemeinde systematisch zu beteiligen. Die gleiche Fraktion, die hier einen großen 5-stelligen Betrag in eine Einzelmaßnahme fraglichen langfristigen Nutzens investiert wissen will, mahnte in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss übrigens an, dass Ausgaben in die Freizeitinfrastruktur wie z. B. die Unterhaltung des Sonnenbades zu teuer seien und enthielt sich bei der wichtigen Frage der Genehmigung des Haushaltes.

Viele Widersprüche – wenig Plan?