Auch die diesjährige Haushaltsklausur der SPD-Fraktion beugt sich der aktuellen COVID-19-Pandemie und fand damit nicht wie gewohnt in einer Präsenzveranstaltung, sondern – via Zoom – am Samstag den 27. Februar 2021 online statt. Neben den 16 Ratsmitgliedern und den weiteren sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern der Fraktion, nahmen auch Vertreter der Gemeindeverwaltung, unter Leitung unseres Bürgermeisters Dr. Martin Mertens, an dieser Veranstaltung teil. Gemeinsam mit dem Kämmerer Herrn Sauer und seiner designierten Nachfolgerin, Frau Garding-Maak, ging es am Vormittag um die wichtigen Eckdaten des Haushaltsplans 2021, wie beispielsweise die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen aus der aktuellen COVID-19 Pandemie. Mit Sorge richtete sich hier der Blick insbesondere auf die zu erwartenden Steuerausfälle und der spürbar weiter steigenden Kreisumlage.
Umso erfreulicher ist es, dass es dem Kämmerer gemeinsam mit dem Bürgermeister und dem ganzen Verwaltungsteam erneut gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorzulegen. Ein ausgeglichener Haushaltsentwurf bei stabil gehaltenen Gebühren und Steuersätzen bei Grund- und Gewerbesteuer, das war unser gemeinsames Ziel für 2021! Dass es zudem gelungen ist unseren Antrag auf Beitragsfreiheit auch für das 3. KiTa-Jahr in unserer Gemeinde ab August 2021 zu realisieren, wurde von der ganzen Fraktion als herausragende Richtungsentscheidung nachdrücklich begrüßt, auch unter dem Wissen, dass hiermit jährliche Mehrkosten von rund 220.000 €/Jahr für den Gemeindehaushalt verbunden sind.
Stillstand ist Rückschritt – mit diesem Motto macht die SPD nunmehr seit 1999 Kommunalpolitik in der Gemeinde Rommerskirchen und dies mit sichtbarem Erfolg auch in den Wahlergebnissen. Umso erfreulicher ist es, dass auch im Jahr 2021 weiter kraftvoll investiert wird und alles getan und nichts unterlassen wird, die erfolgreiche Entwicklung unserer Gemeinde auch in Zukunft fortzusetzen.
Als Großprojekte stehen in 2021 insbesondere im Fokus, der Bau unserer Mobilstation am Eckumer Bahnhof, die Schaffung des neuen Brauchtumsplatzes in Rommerskirchen, aber auch die Erweiterung der Kastanienschule in Hoeningen an. Insgesamt stehen rund 6 Mio. € im Haushalt bereit, um in unsere örtliche Infrastruktur, aber auch beispielsweise in Bildungsprojekte oder in die Ausstattung unserer freiwilligen Feuerwehr investiert zu werden.
Und die SPD-Fraktion hat auch schon ein weiteres Großprojekt im Visier. Bereits für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.03.2021 ist ein Prüfantrag zur mittelfristigen Verlagerung des Feuerwehrgerätehauses Rommerskirchen, sowie zur Untersuchung möglicher Optionen in der Nachfolgenutzung der dann freiwerdenden Flächen im Rahmen eines Ortsentwicklungskonzeptes eingebracht.
Ein weiteres Schwerpunktthema der Haushaltsberatung galt dem Strukturwandel in der Region und die notwendige frühzeitige Positionierung hierzu im Rahmen eines Masterplans des Rheinischen Sixpacks, mit dessen Hilfe der Strukturwandelprozess proaktiv mitgestaltet werden soll. Nur gemeinsam mit den anderen betroffenen Anrainerkommunen werden wir Gehör und Erfolg im Wettbewerb um Fördergelder und damit letztendlich auch um Gewerbeansiedlung, Infrastrukturprojekte und neue, qualifizierte Arbeitsplätze erzielen. Gemeinsam mit unserem Bürgermeister Dr. Martin Mertens wollen wir daher die Zukunft proaktiv mit gestalten und beileibe nicht nur gestaltet werden.
Mit Blick auf die vertrauensvolle, enge Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister war es wohl keine große Überraschung, dass sich die SPD-Fraktion am Ende der Beratung einstimmig für eine Zustimmung zum Haushaltsentwurf aussprach.