Über das Wohl und Wehe der Kommunalpolitik in Rommerskirchen

Nachdem die Ratsarbeit im November 2020 in neuer Konstellation mit einer Mehrheit der SPD im Rat und in den Ausschüssen aufgenommen wurde, befinden sich insbesondere die Fraktion Bündnis90/Die Grünen mit Unterstützung der fraktionslosen Ratsfrau Ulrike Sprenger im destruktiven Konfrontationsmodus. Keine Spitze gegen die SPD-Fraktion wird ausgelassen, die Zusammenarbeit wird boykottiert und gleichzeitig gejammert, wenn die SPD ihren Kurs fortsetzt und nicht über jedes Stöckchen springt. Die SPD-Fraktion ist fest entschlossen die erfolgreiche politische Arbeit für die Gemeinde ohne großes öffentlichkeitswirksames Getue fortzusetzen und die Weichen für weitere zukunftsfähige Projekte für unserer Gemeinde zu stellen. Dazu gehören die Umsetzung des Großprojektes Schützenplatzverlagerung, der Bau unserer Mobilstation am Eckumer Bahnhof, sowie das neue zukunftsweisende Projekt „Verlagerung des Feuerwehrgerätehauses Rommerskirchen“ und die entsprechende Nachfolgenutzung der freiwerdenden Flächen im Rahmen eines Ortsentwicklungskonzeptes. Auch im Bereich des Klimaschutzes gehen wir weiter voran mit den klaren Zielen der Nachhaltigkeit und Zukunftsorientierung – statt Aktionismus oder gar Populismus. Die Einstellung eines Klimaschutzmanagers war bereits durch einen gemeinsamen Antrag mit der CDU in der letzten Ratsperiode erfolgreich eingestielt und soll nun nach unserem erfolgreichen Antrag in ein „integriertes Klimaschutzkonzept“ in enger Anbindung an die Verwaltung und den/die einzustellende/n Klimaschutzmanager/in münden. Auch soziale Themen sind vorangetrieben: die Planung für einen Ersatzbau für die stark beschädigte Flüchtlingsunterkunft am Frohnhof, das dritte beitragsfreie Kita-Jahr und nicht zuletzt ein Konzept, in dem Sportinfrastrukturmaßnahmen mit entsprechendem Weitblick, mithilfe des vor der Gründung stehenden Gemeindesportverbandes und mit Partizipation der Kinder und Jugendlichen geplant und umgesetzt werden sollen.

Die personell stark erneuerte Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die der CDU auch den Ausschussvorsitz im neuen Ausschuss für Umwelt-, Tier- und Klimaschutz zu verdanken hat, setzt hingegen auf Selbstdarstellung, Wahrheitsverzerrungen, Opfergehabe und Alleingänge, mit denen sie zwar Aufmerksamkeit aber keine Gestaltungskraft gewinnen. Die Strategie, sich gegen die Verwaltung zu stellen, indem die Genehmigung des Haushaltes verweigert wird, verdiente Mitarbeiter attackiert werden und ihnen Arroganz nachgesagt wird, wird sich langfristig nicht auszahlen. Wir setzen auf die Fortsetzung unseres erfolgreichen Kurses gemeinsam mit unserem Bürgermeister Dr. Martin Mertens und den engagierten Mitarbeiter:innnen der Verwaltung, Rommerskirchen nachhaltig und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln und lassen uns davon auch durch das Getöse der übrigen Fraktionen nicht abbringen. Für ehrliche und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde sind wir jederzeit offen. So haben wir auch in der neuen Wahlperiode schon gemeinsam mit wechselnden Fraktionen Anträge gestellt und verabschiedet, aber auch so manchen Antrag anderer Fraktionen mit unserer Gestaltungskraft im Rat und seinen Ausschüssen unterstützt. Wer inhaltlich erfolgreich Anträge umgesetzt sehen will, muss Mehrheiten dafür gewinnen und dies bedeutet, dass man dafür werben und begeistern muss. Es ist noch nicht lange her, da haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde im Rahmen der Kommunalwahl die Entscheidung zu den Mehrheitsverhältnissen im Rat getroffen. Es ist an der Zeit, dass insbesondere auch die drei Ratsmitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen das entsprechend zur Kenntnis nehmen und ihre Verhaltens- und Ausdrucksweise darauf neu justieren!

Heinz Peter Gless (Fraktionsvorsitzender)
Annette Greiner (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Bernd Klaedtke (stellv. Fraktionsvorsitzender)