SPD nimmt Haushaltsentwurf positiv zur Kenntnis

Fraktionsvorsitzender Ralf Steinbach

Fraktionsvorsitzender Ralf Steinbach

Die SPD Rommerskirchen zeigt sich erfreut über den stimmigen Haushaltsentwurf, der Mitte Dezember von der Verwaltung eingebracht wurde. Die schrumpfende Ausgleichssumme zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind, den Haushalt in absehbarer Zeit auch ohne Griff in die Rücklage ausgeglichen aufstellen zu können“, so der Fraktionsvorsitzende Ralf Steinbach. Die zu schließende Deckungslücke schrumpft im Vergleich zum Vorjahr von rund 493.000 Euro auf noch 341.000. „Hierfür ist der Verwaltung ein ausdrückliches Lob auszusprechen. Wenn man bedenkt, dass bspw. die Schlüsselzuweisungen des Landes innerhalb der letzten 6 Jahre um fast 2,5 Millionen Euro geschrumpft sind und man die Ausgleichssumme dennoch senken konnte, dann sieht man, welch gute Arbeit hier geleistet wird“, so Steinbach weiter. Nichtsdestotrotz wird sich die SPD auf ihrer kommenden Klausurtagung damit beschäftigen, wie man den Haushalt weiter optimieren kann. Ein erster Schritt war die aufgrund der enorm eingebrochenen Schlüsselzuweisungen gebotene kommunale Steuererhöhung, die der Gemeinde Mehreinnahmen von rund 145.000 Euro einbringen werden. Weiterlesen →

Thiel: „Konverter oder Kies“

Regionalrat Düsseldorf befasst sich mit den Rechts- und Verfahrensgrundlagen zur sogenannten Dreiecksfläche für den Konverter

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL zeigte sich sehr zufrieden darüber, dass das Thema auf Antrag der SPD und FDP auf die Tagesordnung des Regionalrates gekommen ist. Die Bezirksregierung Düsseldorf informierte ausführlich über die rechtlichen Grundlagen und Verfahrensabläufe die notwendig sind, um auf der sog. „Dreiecksfläche“ den Konverter der Fa. Amprion realisieren zu können.

In der Sitzung machte Rainer Thiel als planungspolitischer Sprecher der SPD noch einmal deutlich das Amprion auf Wunsch der Kreisverwaltung und Kreispolitik diesen Standort ins Suchverfahren aufgenommen hat. Amprion selber hatte ursprünglich diesen Standort nicht vorgesehen. Weiterlesen →

Konverter: Offener Brief an Michael Willmann, CDU

Jürgen Thomas (links) und Ralf Steinbach (rechts)

Jürgen Thomas (links) und Ralf Steinbach (rechts)

Sehr geehrter Herr Willmann,

nachdem Amprion am Mittwoch, den 03. Dezember 2014 nochmals betont hat, dass man den Standort Kaarst/Dreiecksfläche präferiere, fordern wir Sie erneut nachdrücklich auf, sich bei Ihrem Parteifreund, dem zuständigen Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, für die Ermöglichung dieser Fläche einzusetzen! Weiterlesen →

Konverter: Stand des Genehmigungsverfahrens für Kiesabbau an der sogenannten „Kaarster Dreiecksfläche“

Brief an den Landrat des Rhein-Kreis Neuss, Hans-Jürgen Petrauschke

Rainer Thiel MdL

Rainer Thiel MdL

Sehr geehrter Herr Landrat,

im WDR äußerten Sie, dass es einen Antrag einer Firma gebe, auf der „Kaarster Dreiecksfläche“ Kies abzubauen und weiter, wenn dem nichts entgegensteht, müssten Sie diesem Antrag zustimmen.
Sie machen diese Äußerung an dem Tag, an dem die Fa. Amprion genau diese Fläche als am besten geeignet für einen Konverterstandort vorschlägt.

Der Bau eines Konverters an dieser Stelle ist aber nur möglich, wenn die Ausweisung als BSAB-Flächen im Regionalplan aufgehoben wird.
Sie weisen selbst darauf hin, dass dies ein „ambitioniertes“ Verfahren ist, da noch viele offene Fragen zu klären sind. Das wussten Sie bereits, als Sie selbst die Fläche ins Gespräch gebracht hatten. Weiterlesen →